Justiz Österreich

Berichte über alle Rechtsbereiche in Österreich

Der elende Zustand dieser Website

Gespeichert von Friederich am 19 Januar 2021 - 7:40am

Aufgrund von kriminellen Aktivitäten, die gemäß § 148a StGB (betrügerischer Datenverarbeitungsmißbrauch) mit bis zu 10 Jahre Freiheitsstrafe bedroht sind, wurde der internet-Auftritt dieser Website - "wienpost.at" - zerstört und das "Archiv ab 2014" mit hunderten Artikeln mit Fotos einfach "entsorgt".

 

Österreich ein Rechtsstaat ?

Gespeichert von Friederich am 16 Dezember 2020 - 8:28am

Nein ! Österreich war nie ein Rechtsstaat - heute weniger denn je ! 

Wenn man allein an den "Grasser/Buwog-Prozess" denkt, der länger dauerte als der !!.Weltkrieg Aufgrund der Einsprüche gegen das erstinstanzliche Urteil müssen sich weitere Instanzen damit befassen, wodurch der "Grasser/Buwog-Prozess" voraussichtlich erst nach doppelt so vielen Jahren zu Ende sein wird als beide Weltkriege I. + II. zusammen dauerten !

Sigi Maurer, ein Video und andere Überraschungen

Gespeichert von nechvatal am 23 Oktober 2019 - 5:51am

 

"Ich bin heute zur geschäftsführenden Parlamentarierin und stellvertretenden Klubobfrau gewählt worden", teilte Sigi Maurer (Die Grünen) am Dienstag, den 22.Oktober 2019 auf ihren Twitter-Account mit.  https://twitter.com/sigi_maurer

Rechtsbankrott in Österreich ???

Gespeichert von nechvatal am 4 September 2019 - 2:39pm

Beim Konzipieren eines offenen Briefes betreffend unfassbarer Vorgänge* in Österreichs Justiz fand ich im "Juristisches Wörterbuch" von Prof. Dr. Köbler, dem Verfasser zahlreicher Fachbücher und Lehrbeauftragten an der Universität Innsbruck, eine bemerkenswerte Definition:

"Rechtsbankrott ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen. 

Dr. Franziska Hartl

Gespeichert von nechvatal am 22 Juli 2019 - 5:51am

 

Im Justiz- und Behördenskandal der Sonderklasse - "Lauter Zufälle und sonst gar nichts !" - dem Fall des wegen Verdacht der Verbrechen

des Betruges, der Nötigung und Erpressung,  der Verleitung zu a) Amtsmissbrauch, b) falscher Beweisaussagen, c) Herstellung falscher Beweisurkunden,  der Verleumdung, der Mitgliedschaft zu einer kriminellen Organisation (§ 278 StGB), sittlichen Gefährdung von  Minderjährigen, jahrelangen Verletzung der Unterhaltspflicht und weiteren Delikten  

angezeigten Multi-Funktionär beim BM f Frauen und Gesundheit  (1030 Wien) "Emanuel Kohlhaupt", gab es "Überraschendes", das Empörung und Entsetzen erregen sollte ...

Die offenkundig rechtsverletzenden "Interessen" und Intentionen des Herrn BMFG-Multifunktionär "Emanuel Kohlhaupt" werden von einem gar "heiligen" Advokaten namens "Ch. P." vertreten.

Dem "heiligen" Advokaten  - führendes Mitglied eines hochangesehenen Ritterordens - wurde in einer weiteren Causa ua. der Vorwurf gemacht, an einem Betrug mit einer Schadenssumme von einer Million Euro mitgewirkt zu haben ..

"Das eben ist der Fluch der bösen Tat, dass sie, fortzeugend, immer Böses muss gebären." Friedrich Schiller


 

Dem  illustren Kreis um den kriminellen BMFG-Multifunktionars"Emanuel Kohlhaupt" hat sich nun  eine Frau Dr. Franziska Hartl ( Bad Wimsbach und Thalheim b. Wels) beigesellt..

Die  "zertifizierte" - wie sie hinzuweisen wusste - Sachverständige wurde von der wegen Verdacht mehreren Verbrechen angezeigten Favoritner Richterin Barbara Graf bzw. von der  ebenfalls verdächtigen (Un)Rechtspflegerin Elisabeth Hackl beauftragt ein Gutachten zu erstellen.

Beileibe nicht ein Gutachten über den wegen Verdacht zahlreicher - oben angeführter -Verbrechen angezeigten BMFG-Multifunktionär "Emanuel Kohlhaupt" wegen ua dessen an Perversität nicht leicht zu übertreffenden "Anschauungsunterricht":

In Gegenwart zweier minderjährigen Buben der schockgestarrten (nunmehrigen Ex)Gattin zwischen  die Beine zu greifen und grinsend "Kommentare und Hinweise" abzugeben ...

Oder Gutachten über jene Damen und Herrn "Staatsdiener", die  einem eindeutig die Grenzen zur Perversität übersteigenden "Hedonismus" Ausdruck verliehen und den abartigen "Anschauungsunterricht" des Herrn "Kohlhaupt" als - par Ordre du Mufti ?? - nicht strafbar iS § 208 StGB  anzusehen für zweckdienlich erachteten ...

Offener Brief an Justizminister Jabloner

Gespeichert von nechvatal am 20 Juli 2019 - 12:56pm

 

Derzeit in Arbeit, wird in Kürze publiziert

Unfassbare Vorgänge im (ua) Justizbereich Österreichs, sowie die Eröffnung des Herrn Justizminister Clemens Jabloner, er wüßte was sein Amtsnachfolger alles zu erledigen habe, lassen es angebracht erscheinen in einem Offenen Brief aufzuzeigen, welche Aufgaben der Herr Bundesminster für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz  jetzt in Angriff nehmen sollte.