Österreich ein Rechtsstaat ?

Gespeichert von Friederich am 16 Dezember 2020 - 8:28am

Nein ! Österreich war nie ein Rechtsstaat - heute weniger denn je ! 

Wenn man allein an den "Grasser/Buwog-Prozess" denkt, der länger dauerte als der !!.Weltkrieg Aufgrund der Einsprüche gegen das erstinstanzliche Urteil müssen sich weitere Instanzen damit befassen, wodurch der "Grasser/Buwog-Prozess" voraussichtlich erst nach doppelt so vielen Jahren zu Ende sein wird als beide Weltkriege I. + II. zusammen dauerten !

Die Prozessserie gegen den "Justizrebell" Mag. Baumgartnerseinen Angaben zufolge über 700 (siebenhundert) Verfahren in 20 Jahren ! Sein Scheidungsverfahren - mit einer  Verfahrensdauer von 16 Jahren einer der längsten Scheidungsverfahren in der Justizgeschichte Österreichs - wurde nunmehr mit einem Urteil erstinstanzlich abgeschlossen, das zu lesen man einen guten Magen braucht.

Der Justizskandal "Kohlhaupt" , bei dem sich weder die Staatsanwaltschaften Wien und Wels, noch die Korruptionsstaatsanwaltschaft in 1030 Wien "ausgezeichnet" haben.

Die unfassbaren Verbrechen in den Kinderheimen, an die beim Staatsakt "Geste der Verantwortung" und bei einer Internationalen Konferenz  in Wien erinnert wurde - und Opfer protestierten ließ.. usw., usw.