Justiz

Usancen, die an Diktatur und Kabinettsjustiz gemahnen ...

 

„Es liebt die Willkür, sich in den Ornat des Rechts zu kleiden!“.


An dieses Wort von Dr. Karl Renner wurde ich gestern, 17.April 2018, erinnert, als ich mich gegen 11 Uhr in der Justizanstalt in Göllersdorf einfand, um der Video-Vernehmung des Bürgerechtsaktivisten Mag. Herwig Baumgartner in meiner Eigenschaft als seine Vertrauensperson bzw. Vorsorge-Bevollmächtigter beizuwohnen.

Für Rechtsstaat und Demokratie

Ablehnungsantrag gegen Stefan Apostol

 

Die drei Fakten mit denen Mag. Herwig Baumgartner seinen zu Beginn der Verhandlung am 12.2.2018 im Medienverfahren Baumgartner vs. ORF gestellten Ablehnungsantrag bezüglich Richter Stefan Apostol begründete:

1. Richter Stefan Apostol habe zugelassen, dass der Antragssteller Mag. Herwig Baumgartner mit Hand- und Fussfesseln zur Verhandlung vorgeführt wurde, obwohl Apostol die Rechtswidrigkeit der Vorführung bekannt sein musste.

Der geplünderte Staat - Buchpräsentation

 

Am 20.Oktober 2017 präsentierte der Journalist Ashwien Sankholkar in der Thalia-Buchhandlung in 1030 Wien sein im Residenz-Verlag erschienenes Enthüllungsbuch "Der geplünderte Staat und seine Profiteure".

Ein Jahr zuvor stellte man in einer Tageszeitung die Frage: "Was wurde eigentlich aus ... Ashwien Sankholkar?" (http://derstandard.at/2000044034137/Was-wurde-eigentlich-aus-Ashwien-San...)

In dieser seiner "persönlichen Skandalchronik" listet Enthüllungsjournalist Sankholkar in sieben Kapitel auf 239 Seiten "die grössten Wirtschaftskrimis Österreich" auf.

Nicht allen seiner "Enthüllungen" kann ich - zumindest nicht restlos - zustimmen.


Österreich und seine Justiz

"Franz Grillparzer, Franz Kafka, Robert Musil, Karl Kraus, Thomas Bernhard ua zu berichten gewußt, ein Bundespräsident ein treffliches Wort geprägt, ein Dr. Walther Rode vor vielen Jahren mehrere Bücher verfasst, die aktueller denn je, und Augustinus Aurelius in "De civitate Dei" geschrieben"...

Franz Grillparzer, sein Vater war Advokat:

"Von allen Worte, die die Sprache nennt, ist am verhaßtesten mir das vom Recht, denn Recht ist nur der ausgeschmückte Name, für alles Unrecht, das die Erde trägt."

Österreichs Justiz

"Franz Grillparzer, Franz Kafka, Robert Musil, Karl Kraus, Thomas Bernhard ua zu berichten gewußt, ein Bundespräsident ein treffliches Wort geprägt, ein Dr. Walther Rode vor vielen Jahren mehrere Bücher verfasst, die aktueller denn je, und Augustinus Aurelius in "De civitate Dei" geschrieben"...

Franz Grillparzer, sein Vater war Advokat:

"Von allen Worte, die die Sprache nennt, ist am verhaßtesten mir das vom Recht, denn Recht ist nur der ausgeschmückte Name, für alles Unrecht, das die Erde trägt."

Tennisspielerin und Rechtsanwältin

Fürsorgerinnen

Richter, die sich nicht an Gesetze halten

Justiz - lauter Zufälle und sonst gar nichts !

 

Oder ein Justiz- und Politikskandal der Sonderklasse ?!?!

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