Justiz Österreich

Brand in der Justizanstalt Mittersteig

Artikel über den Brand am 2. Februar 2020 in der JA Mittersteig in der unabhängigen Zeitschrift für Menschen und ihren Rechten im Straf- und Maßnahmenvollzug > "Blickpunkt"

 

Sigi Maurer, ein Video und andere Überraschungen

 

"Ich bin heute zur geschäftsführenden Parlamentarierin und stellvertretenden Klubobfrau gewählt worden", teilte Sigi Maurer (Die Grünen) am Dienstag, den 22.Oktober 2019 auf ihren Twitter-Account mit.  https://twitter.com/sigi_maurer

Rechtsbankrott in Österreich ???

Beim Konzipieren eines offenen Briefes betreffend unfassbarer Vorgänge* in Österreichs Justiz fand ich im "Juristisches Wörterbuch" von Prof. Dr. Köbler, dem Verfasser zahlreicher Fachbücher und Lehrbeauftragten an der Universität Innsbruck, eine bemerkenswerte Definition:

"Rechtsbankrott ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen. 

Beiträge derzeit in Arbeit

 

Derzeit sind diese Beiträge in Arbeit:

 

 

Dr. Franziska Hartl

 

Im Justiz- und Behördenskandal der Sonderklasse - "Lauter Zufälle und sonst gar nichts !" - dem Fall des wegen Verdacht der Verbrechen

des Betruges, der Nötigung und Erpressung,  der Verleitung zu a) Amtsmissbrauch, b) falscher Beweisaussagen, c) Herstellung falscher Beweisurkunden,  der Verleumdung, der Mitgliedschaft zu einer kriminellen Organisation (§ 278 StGB), sittlichen Gefährdung von  Minderjährigen, jahrelangen Verletzung der Unterhaltspflicht und weiteren Delikten  

angezeigten Multi-Funktionär beim BM f Frauen und Gesundheit  (1030 Wien) "Emanuel Kohlhaupt", gab es "Überraschendes", das Empörung und Entsetzen erregen sollte ...

Die offenkundig rechtsverletzenden "Interessen" und Intentionen des Herrn BMFG-Multifunktionär "Emanuel Kohlhaupt" werden von einem gar "heiligen" Advokaten namens "Ch. P." vertreten.

Dem "heiligen" Advokaten  - führendes Mitglied eines hochangesehenen Ritterordens - wurde in einer weiteren Causa ua. der Vorwurf gemacht, an einem Betrug mit einer Schadenssumme von einer Million Euro mitgewirkt zu haben ..

"Das eben ist der Fluch der bösen Tat, dass sie, fortzeugend, immer Böses muss gebären." Friedrich Schiller


 

Dem  illustren Kreis um den kriminellen BMFG-Multifunktionars"Emanuel Kohlhaupt" hat sich nun  eine Frau Dr. Franziska Hartl ( Bad Wimsbach und Thalheim b. Wels) beigesellt..

Die  "zertifizierte" - wie sie hinzuweisen wusste - Sachverständige wurde von der wegen Verdacht mehreren Verbrechen angezeigten Favoritner Richterin Barbara Graf bzw. von der  ebenfalls verdächtigen (Un)Rechtspflegerin Elisabeth Hackl beauftragt ein Gutachten zu erstellen.

Beileibe nicht ein Gutachten über den wegen Verdacht zahlreicher - oben angeführter -Verbrechen angezeigten BMFG-Multifunktionär "Emanuel Kohlhaupt" wegen ua dessen an Perversität nicht leicht zu übertreffenden "Anschauungsunterricht":

In Gegenwart zweier minderjährigen Buben der schockgestarrten (nunmehrigen Ex)Gattin zwischen  die Beine zu greifen und grinsend "Kommentare und Hinweise" abzugeben ...

Oder Gutachten über jene Damen und Herrn "Staatsdiener", die  einem eindeutig die Grenzen zur Perversität übersteigenden "Hedonismus" Ausdruck verliehen und den abartigen "Anschauungsunterricht" des Herrn "Kohlhaupt" als - par Ordre du Mufti ?? - nicht strafbar iS § 208 StGB  anzusehen für zweckdienlich erachteten ...

Offener Brief an Justizminister Jabloner

 

Derzeit in Arbeit, wird in Kürze publiziert

Unfassbare Vorgänge im (ua) Justizbereich Österreichs, sowie die Eröffnung des Herrn Justizminister Clemens Jabloner, er wüßte was sein Amtsnachfolger alles zu erledigen habe, lassen es angebracht erscheinen in einem Offenen Brief aufzuzeigen, welche Aufgaben der Herr Bundesminster für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz  jetzt in Angriff nehmen sollte. 

 

Unfassbare Szenen im und vor dem OLG Wien

Herbert Slezak nach der Berufungsverhandlung vor dem OLG Wien - Foto Alfred Nechvatal

Dieb klaut bei Beercraftwirt

Der Josefstädter Beercraftwirt, um dem sich eine einzigartige Medienkampagne rund um die Causa Sigi Maurer entwickelt, wurde von einem Bierfan "heimgesucht" - dieser "Einkauf ohne Bezahlung" wurde gefilmt > Video

BM Brandstetter

Sehr geehrter Herr Justizminister,   

Schreiben an BM Brandstetter

Muttertag - dem Gedenktag auch für unfassbare Leiden von Müttern (und Vätern)

Hunderte Mütter (und Väter), die sich (nicht nur) am Muttertag  ihrer Tränen nicht erwehren können, über das Leid, das ihnen entmenschte Volk,- Partei- und sonstige Genossen (VPsG) angetan und noch immer zufügen,  siehe ua > Justiz- und Politikskandal der Sonderklasse 

Sachverhalt - Medienprozess Kronen Zeitung

Verfahren gegen Kronen Zeitung wegen §§ 6 Mediengesetz 

Sigi Maurer Prozess

 

Nach der Verhandlung am 9. Oktober 2018 im Prozess gegen die vormalige Grünen-Nationalratsabgeordnete Sigi Maurer beim Wiener Straflandesgericht - der Prozess endete mit einer (nicht rechtskräftigen) Verurteilung der Ex-Grünen, verliessen Richter Stefan Apostol, Sigi Maurer und ihre Anwältin Maria Wildhager gemeinsam den Verhandlungssaal.

 

Aufnahmedaten: Linkes Foto 12:47:55 Uhr, rechtes Foto 12:47:57 Uhr 

 

Aufnahmedaten: Linkes Foto 12:47:58 Uhr, rechtes Foto 12:48:02 Uhr

Jackwerth, Dürrigl, Rauhofer

 

Alimente, Schulden und ... Coca Cola

Der von Reinhard Jackwerth, Gudrun Dürrigl, Gerhard Rauhofer ( alle LG f ZRS Wien) und anderen Amtsträgern wie ua Franz Haas (StA Wels) ungemein positiv beurteilte, im dringenden Verdacht mehrfacher Verbrechen wie unter anderem Betrug, der Verleumdung, der Verletzung der Unterhaltspflicht, der Verleitung zu falschen Beweisaussagen und Verleitung zum Amtsmissbrauch stehender Vertragsangestellter beim BM für Gesundheit und Frauen "Emanuel Kohlhaupt" (Name geändert) wußte zum Vorwurf, er sei jahrelang seiner Unterhaltspflicht nicht nachgekommen, wobei seine Unterhaltsschulden die Höhe von 19.000 Euro erreichten, im Verfahren zu 3 C 132/09x - 19 ( BG Mondsee) als "Begründung" für sein nach § 198 StGB strafrechlich relevantes Verhalten darzulegen:

Korruptionsstaatsanwaltschaft Wien

 

In der ( naiven ? ) Annahme, dass einer Veröffentlichung des Bundesministerium für Justiz bezüglich der Korruptionsstaatsanwaltschaft Wien auch Glauben zu schenken wäre, wurde bei dieser Strafverfolgungsbehörde mehrere Strafanzeigen erstattet wegen Verdacht des Verbrechens des gemeinschaftlichen Amtsmissbrauches, der Verbrechen des schweren Betruges, der Untreue und organisierter Kriminalität im Amte ...

"Niedertracht, Skrupellosigkeit, Willkür - Jugendwohlfahrt" Artikel Nr 6

„Niedertracht, Skrupellosigkeit, Willkür – Jugendwohlfahrt“ - Artikel Nr. 6/1                                                                                      
Um einer  Mutter von zwei Buben beizustehen in ihren Kampf gegen skrupellose Subjekte, deren dokumentarisch festgehaltenes krimnelles Treiben den Gedanken an politisch geduldete, wenn nicht gar geförderte "Organisierte Kriminalität" aufdrängen muss, wurde vor wenigen Tagen der - aus den gleichen "optischen Gründen" wie unter anderem bei Schauprozessen im Ostblock ?? - amtlich bestimmte Verfahrenshelfer fernmündlich kontaktiert.

Der Verfahrenshelfer wurde eindringlichst darauf aufmerksam gemacht, dass die ihm zugewiesene  Causa mit Zivilrechtsverfahren wie Familien,- Obsorge,- und Unterhaltsverfahren nichts, aber absolut nichts zu tun hat, da den zahlreichen im  Rahmen der  "Zivilrechtssverfahren" verübten Straftaten wie schweren Betrug, eidliche Falschaussage, Erpressung/Nötigung, Verleumdung und Amtsmissbrauch lediglich ein "legitimes  Mäntelchen" umgehängt wurde.

Mordversuch, Finanzbetrug und Rechtsbeugung

 


 

Die nachfolgend abgebildeten drei Dokumente A-C sind etwas verkürzte Kopien von Unterlagen  in einem beim LG f ZRS Wien von Richter Arrigo Bisenberger rechtsbeugend abgeführten Scheidungsverfahren.

Die unfassbare "Unbekümmertheit" sprich Dreistigkeit, Hinterhältigkeit und Brutalität  mit der Arrigo Bisenberger zu Werke ging wird verständlich, wenn man einige Fakten und Zusammenhänge kennt. 

Dr. Franziska Hartl (2)

SV Hartl - Vorgeschichte

Bereits >

Kohlhaupt DOC C 110

Kohlhaupt DOC C 107

Kohlhaupt DOC C 106

Kohlhaupt DOC C 104

DOC C 103

Kohlhaupt DOC C 102

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Kohlhaupt DOC C 003

 

 

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Kohlhaupt DOC C 001

Kohlhaupt DOC C 001

Doc 002

Doc 001

Menschenrechte in Österreich und anderswo

 

Matinee am 30.Aug. 2018 im Dachfoyer der Hofburg:

"Frauen verteidigen Menschenrechte"

Unter den Eindruck des beim Wiener Straflandesgericht abgeführten und weiteren anhängigen Verfahren gegen den Tiroler Menschenrechtsaktivisten und Justizopfer  Mag. Herwig Baumgartner stehend, wohnte ich der im Dachfoyer der Hofburg durchgeführten Veranstaltung "Frauen verteidigen Menschenrechte" bei.

Um mich gänzlich auf die Ausführungen der sicherlich mutig zu nennenden  Verteidigerinnen der Menschenrechte und ihren Unterstützerinnen wie die Zweite NRP Doris Bures* konzentrieren zu können habe ich dabei - entgegen meinen ausgeprägten Ambitionen - nicht fotografiert.

* Zwischen der Zweiten NRP Doris Bures und dem Bürgerrechtsaktivisten Mag. Herwig Baumgartner, wie auch zwischen Volksanwalt Dr. Günther Kräuter und "Justizrebell" Mag. Herwig Baumgartner  gibt es - bedauerliche - Zusammenhänge, die  im anhängigen Strafverfahren gegen Mag. Herwig Baumgartner bisher lediglich im Antrag der StA Wien erwähnt, aber in den bisher zwei Verhandlungen nicht erörtert oder Gegenstand von Zeugenaussagen waren.

Untätiger Justizminister wird mit Vizekanzler-Posten belohnt

Einer der ungeheuerlichsten Nachrichten aus Österreich !

Justizminister Brandstetter, dem zur Last gelegt werden muss, dass er ua die meisten der im 43. Wahrnehmungsbericht 2016-2017 der Österr. Rechtsanwaltskammer erwähnten "Versäumnisse der Justiz" durch Untätigkeit - Justizminister Brandstetter wurde mehrfach ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass Gerichte nicht zu Servicestellen für Kriminelle bzw. nicht zur Wirkstätten von Kriminellen verkommen - zu verantworten hat, wird offenbar in Anerkennung für diese seine Nichtleistung mit dem Posten eines Vizekanzlers der Republik Österreich belohnt ...

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