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... auf dieser Homepage, die sich nicht nur, aber sehr viel mit "Justiz" und "Österreich", der angeblichen "Insel der Seligen",  befasst.

Mit einem Österreich, in dem die über eine als "Schandurteil" empfundene Gerichtsentscheidung im "Schattendorf-Prozess" aufgebrachte Bevölkerung den Justizpalast stürmte mit schrecklichen Folgen - http://de.wikipedia.org/wiki/Wiener_Justizpalastbrand

 

Mit einem - angeblichen - Rechtsstaat Österreich, in dem der in allen Kulturstaaten verwendete Begriff "Rechtsbeugung" nicht zu finden ist, weder in der Literatur, noch in der Judikatur und in den parlamentarischen Materialien ..

Logischer- und konsequenterweise wird daher in der österreichischen Rechtsliteratur niemals von "Justizverbrechen", sondern allenfalls  von "Justizirrtümern" gesprochen, was eigenartig erscheinen muss, da sich Österreichs Justiz nachweislich bei unzähligen Wahrheits(er)findungen mehrerer Schwerverbrecher  bediente:

"Justizrebell" Baumgartner erhält einen Gerichtsauftrag ...

Der seit mehr als drei Jahre wie er -  nicht nur allein  - meint rechtswidrig in JA Göllersdorf inhaftierte "Justizrebell" Mag. Herwig Baumgartner wurde vom BG Innere Stadt aufgefordert einen Schriftsatz zu verbessern, der einige deftige  Ausdrücke enthalte. (> Artikel am 16.April 2018)

Eine Lektüre dieses aus mehreren Gründen aufschlussreichen Dokument könnte ua zu voreiligen falschen Schlussfolgerungen verleiten. Der mit 12.April 2018 datierte Beschluss  wurde dem Antragsteller Mag. Baumgartner erst vor wenigen Tagen bekannt, allerdings lässt  sich aus der Geschäftszahl 2P 88/07t - 1294 ersehen, dass der Akt (Pflegschaftsache) einige tausend Seiten umfasst und bereits vor 10 Jahren im Jahre 2008 erlassen, sohin dem Antragsteller mit "einiger Verpätung" (10 Jahre später ...) zugestellt wurde ....

Usancen, die an Diktatur und Kabinettsjustiz gemahnen ...

 

„Es liebt die Willkür, sich in den Ornat des Rechts zu kleiden!“.


An dieses Wort von Dr. Karl Renner wurde ich gestern, 17.April 2018, erinnert, als ich mich gegen 11 Uhr in der Justizanstalt in Göllersdorf einfand, um der Video-Vernehmung des Bürgerechtsaktivisten Mag. Herwig Baumgartner in meiner Eigenschaft als seine Vertrauensperson bzw. Vorsorge-Bevollmächtigter beizuwohnen.

Justizrebell Mag. Herwig Baumgartner

 

Neuestes vom "Justizrebell" Mag. Herwig Baumgartner, dem Autor von Justizkritischen Büchern wie "Mord an Luca Elias", erfahren beim Besuch am 15. April 2018 in der JA Göllersdorf.

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