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auf dieser Homepage mit Nachrichten und Fotoberichten über Politik, Justiz, Gesellschaft und anderen Bereichen.

Nachrichten die, vorallem wenn sie aus  Österreich, der angeblichen "Insel der Seligen" kommen, ungemein frustrierend sein können.

Und manchmal auch blankes Entsetzen auslösen.

Österreichs Justiz, die Kronenzeitung und der "Rechtsgrundsatz": Für immer recht- und ehrlos ...


Verfahren gegen Kronen Zeitung wegen §§ 6 Mediengesetz 

Der Bericht über die Verhandlung am 3.4.2019  vor dem Oberlandesgericht Wien im Medienverfahren gegen die Kronen Zeitung - richtig Krone-Verlag GmbH & Co KG - musste neu formuliert werden: 
 
1. Es haben sich weitere Opfer dieses dreisten kleinformatigen Massenblatt mit einer Youtube-Videobotschaft gemeldet, worin die Kronen Zeitung als > Lügenblatt bezeichnet wird.
 
In einem weiteren > Video-Bericht über die Kronen Zeitung ist von "Verhetzung durch Fake-News" die Rede  ...
 
2. Die nachfolgend ad "Medienverfahren gegen Kronen Zeitung" ausgeführten "etwas eigenartigen Vorgänge" bezüglich der  am 3.April 2019 vor dem Oberlandesgericht Wien abgeführten "Verhandlung" im  Zusammenhang mit Medienverfahren gegen die Kronen Zeitung lassen den Verdacht des Vorliegens strafbarer Tatbestände begründet erscheinen.
 
3. Eine Sachverhaltsdarstellung aufgrund aktenmässig erfassten Vorgängen wird in Kürze hier online gestellt, die im Widerspruch zu den mantraartigen Vorbringen der (auch) von der Kronen Zeitung hochgejubelten "Juristen" steht und in einigen Hunderten Verfahren keine Erwähnung gefunden ...

In "Österreichs Guantanamo" untergebracht ...

 

.. berichtete das Nachrichtenmagazin PROFIL über  im "Maßnahmevollzug" verwahrte Personen, sogenannte > Untergebrachte

Die Aktualität dieses Berichtes, der Entsetzen ausgelöst haben sollte, lässt sich anhand der Causa "Mag. Herwig Baumgartner" ersehen.

Der schmächtige Baumgartner wurde von mehreren stämmigen Justizbeamten zu einer Verhandlung vor dem Oberlandesgericht Wien geführt, wobei man ihm nicht nur Handschellen, sondern - wie ua in den USA bei Schwerverbrechern - auch Fussketten angelegt hatte ...

"Justizrebell" Mag. Herwig Baumgartner vor dem Oberlandesgericht Wien

Korruptionsstaatsanwaltschaft Wien

Justiz - lauter Zufälle und sonst gar nichts !

Internationale Kinderrechte-Konferenz in Wien,1.-2.06.2016

 

Königin Silvia und  30 internationale Minister und Staatssekretäre bei Internationaler Kinderrechte-Konferenz in Wien 

Zur Bundespräsidenten-Wahl eine Erinnerung

 

Der ehemalige Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Michael Sika, beschreibt in seinem Buch

"Mein Protokoll"

viele Vorgänge, über die man nachdenken sollte.

Der Textstelle auf Seite 138 sollte man besondere Aufmerksamkeit widmen:

 

Offener Brief an den Herrn Bundespräsidenten

 

Offener Brief an

Herrn Bundespräsident Dr. Heinz Fischer

per Email heinz.fischer@hofburg.at

 

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

mit großer Aufmerksamkeit und Interesse habe ich Presseberichte über Ihre Besorgnis bezüglich "Allmachtsphantasien" gelesen.

Diese sicherlich positiv zu bewertenden, weil in Sorge um Österreich geäußerten Vorstellungen, was Ihr(e) Amtsnachfolger(in) zu tun oder zu unterlassen habe, lassen mich Ihnen, verehrter Herr Bundespräsident, eine Anregung unterbreiten:

Ihrem Amtsnachfolger/Ihrer Amtsnachfolgerin auch den Ratschlag zu erteilen, etwas zu tun, was man bisher leider unterlassen hat: öffentlich auf den erschreckenden Zustand der Justiz hinzuweisen.

Missstände aufzeigen sollte man ungeachtet der in einem Artikel in der Tageszeitung „Die Presse“ ausgeführten Entscheidung eines erlauchten Präsidiums doch jederzeit dürfen:

„ … dem Bundespräsidenten die Befugnis einzuräumen, Missstände aufzuzeigen, bei Gesetzes- oder Vollzugsmängeln Abhilfe zu schaffen und positivrechtlich entstandene Härten zu beseitigen (dies ohne Bindung an einen Antrag der Bundesregierung) wurde vom Präsidium abgelehnt.

http://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/4968557/Was-ein-Bundespraesident-wirklich-anstossen-musste

2. Offener Brief an Justizminister Brandstetter

 

Schwerwiegende Vorwürfe von zwei Müttern in Oberösterreich gegen den bereits wegen Verdacht mehrerer Verbrechen bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft Wien angezeigten Gutachter MMag. Barnabas Strutz ( es gilt die Unschuldsvermutung ) sowie eine unfassbare Entscheidung der Wiener Staatsanwältin Linda Redl waren Anlass für einen (weiteren) Offenen Brief an Justizminister Brandstetter.

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