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.. auf dieser Homepage mit Nachrichten und Fotoberichten über Politik, Justiz, Gesellschaft und anderen Bereichen. Nachrichten, die vorallem wenn sie aus Österreich der angeblichen "Insel der Seligen" kommen, ungemein frustrierend sein können.                                                   
Und manchmal auch blankes Entsetzen auslösen, wie der Fall eines seit 40 Jahren  im "Maßnahmenvollzug" ("Sicherheitsverwahrung") Untergebrachten (1) oder der Fall des seit mehr als einem Jahrzehnt seiner Freiheit (und seines Vermögen) beraubten Aufdecker (2) des grauenvollen Mordes an dem kleinen Buben Luca Elias.

        

Foto von einer der vielen Gedenkfeiern an kleinen Buben Elias - der Rücken des kleinen Elias vor seinem qualvollen Sterben ...


71.Sudetendeutscher Tag

 

Abgesagt: 

71. Sudetendeutscher Tag

vom 29.-31. Mai 2020 in Regensburg

71.Sudetendeutscher Tag 29. bis 31. Mai 2020 in Regensburg

Abgesagt:  Sudetendeutscher Tag

29.- 31.Mai 2020 in Regensburg

 

 

 

 

 

Brand in der Justizanstalt Mittersteig

Artikel über den Brand am 2. Februar 2020 in der JA Mittersteig in der unabhängigen Zeitschrift für Menschen und ihren Rechten im Straf- und Maßnahmenvollzug > "Blickpunkt"

 

Autor Mag. Herwig Baumgartner erneut vor Gericht

Vor dem Landesgericht Korneuburg wird heute ( 27.02.2020) erneut strafgerichtlich  vorgegangen gegen Mag. Herwig Baumgartner, dem Verfasser von Dokumentationen über unfassbare Verbrechen, darunter der bestialische Mord an den 17 Monate alten Luca Elias.

Über dieses an Perversität nicht leicht  überbietbare Verbrechen - und den niederträchtigen Versuchen,  diesen unfassbaren Mord "etwas anders darzustellen" -,  gab es zahlreiche Medienberichte (ORF, ZDF). 

Rechtsbankrott in Österreich ???

Beim Konzipieren eines offenen Briefes betreffend unfassbarer Vorgänge* in Österreichs Justiz fand ich im "Juristisches Wörterbuch" von Prof. Dr. Köbler, dem Verfasser zahlreicher Fachbücher und Lehrbeauftragten an der Universität Innsbruck, eine bemerkenswerte Definition:

"Rechtsbankrott ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen. 

Mag. Baumgartner erneut vor Gericht

 

"Berufungsverhandlung"  Mag. Baumgartner, 21.August 2019, OLG Wien

Mag. Baumgartner unmittelbar vor der Berufungsverhandlung am 21.8.2019 vor dem Oberlandesgericht Wien. Seinem Vorsorgebevollmächtigten, der sich so wie alle rechtsunterworfenen Untertanen den gefesselten "Staatsfeind" nicht nähern durfte , konnte Mag. Baumgartner laut rufend über die unfassbaren Haftbedingungen "informieren", denen  er in der JV Göllersdorf ausgesetzt ist.

Der seit zehn Jahren seiner Freiheit beraubte, unter zunehmend schärferen Haftbedingungen in der JA Göllersdorf ((laut PROFIL "Österreichs Guantanamo") "untergebrachte", sprich eingekerkerte Bürgerrechtsaktivist Mag. Herwig Baumgartner,  dem zum Verhängnis geworden, dass er in zwei Dokumentationen unfassbare Vorgänge, ua den Mord an den kleinen Luca Elias aufgedeckt und angeprangert hat, stand am 21.August 2019 vor Gericht - zum wiederholten Male ...

Zum wievielten "wiederholten Male" kann nur geschätzt werden. Mag. Baumgartner hat einmal von 700 (!!!) Verfahren gesprochen, in die er bisher als Angeklagter, Beklagter, Untergebrachter, Kläger, Berufungswerber oder Wiederaufnahme-Antragssteller  involviert war:

Mutige Prognose zur NR-Wahl 2019

 
Auf Einladung des renommierten "Forchtensteiner Kreis" gab der ehemalige Abg.z. NR Prof. Dr. Josef Höchtl, ausgebildeter Sozialwissenschafter und Mitglied zahlreicher international tätigen Organisationen, eine ebenso fundierte wie auch angesichts der politischen Ereignisse in den letzten Monaten sehr mutige Prognose zum Ausgang der Nationalratswahl 2019 ab.

Dr. Franziska Hartl

 

Im Justiz- und Behördenskandal der Sonderklasse - "Lauter Zufälle und sonst gar nichts !" - dem Fall des wegen Verdacht der Verbrechen

des Betruges, der Nötigung und Erpressung,  der Verleitung zu a) Amtsmissbrauch, b) falscher Beweisaussagen, c) Herstellung falscher Beweisurkunden,  der Verleumdung, der Mitgliedschaft zu einer kriminellen Organisation (§ 278 StGB), sittlichen Gefährdung von  Minderjährigen, jahrelangen Verletzung der Unterhaltspflicht und weiteren Delikten  

angezeigten Multi-Funktionär beim BM f Frauen und Gesundheit  (1030 Wien) "Emanuel Kohlhaupt", gab es "Überraschendes", das Empörung und Entsetzen erregen sollte ...

Die offenkundig rechtsverletzenden "Interessen" und Intentionen des Herrn BMFG-Multifunktionär "Emanuel Kohlhaupt" werden von einem gar "heiligen" Advokaten namens "Ch. P." vertreten.

Dem "heiligen" Advokaten  - führendes Mitglied eines hochangesehenen Ritterordens - wurde in einer weiteren Causa ua. der Vorwurf gemacht, an einem Betrug mit einer Schadenssumme von einer Million Euro mitgewirkt zu haben ..

"Das eben ist der Fluch der bösen Tat, dass sie, fortzeugend, immer Böses muss gebären." Friedrich Schiller


 

Dem  illustren Kreis um den kriminellen BMFG-Multifunktionars"Emanuel Kohlhaupt" hat sich nun  eine Frau Dr. Franziska Hartl ( Bad Wimsbach und Thalheim b. Wels) beigesellt..

Die  "zertifizierte" - wie sie hinzuweisen wusste - Sachverständige wurde von der wegen Verdacht mehreren Verbrechen angezeigten Favoritner Richterin Barbara Graf bzw. von der  ebenfalls verdächtigen (Un)Rechtspflegerin Elisabeth Hackl beauftragt ein Gutachten zu erstellen.

Beileibe nicht ein Gutachten über den wegen Verdacht zahlreicher - oben angeführter -Verbrechen angezeigten BMFG-Multifunktionär "Emanuel Kohlhaupt" wegen ua dessen an Perversität nicht leicht zu übertreffenden "Anschauungsunterricht":

In Gegenwart zweier minderjährigen Buben der schockgestarrten (nunmehrigen Ex)Gattin zwischen  die Beine zu greifen und grinsend "Kommentare und Hinweise" abzugeben ...

Oder Gutachten über jene Damen und Herrn "Staatsdiener", die  einem eindeutig die Grenzen zur Perversität übersteigenden "Hedonismus" Ausdruck verliehen und den abartigen "Anschauungsunterricht" des Herrn "Kohlhaupt" als - par Ordre du Mufti ?? - nicht strafbar iS § 208 StGB  anzusehen für zweckdienlich erachteten ...

Österreichs Psychiatrie ist Teil eines weltweit korrupten Sytems

 
Internationaler Protestmarsch durch Wien und Kundgebung auf dem Heldenplatz am 30.Juni 2019 gegen Missbrauch der Psychiatrie 
 
 
Einem Bericht von CCHR Österreich zufolge bezichtigt der Sonderberichterstatter der UNO das Psychiatrische System des Betrugs dominiert von ineffiktiven und schädigenden Praktiken.

Strenge Isolationshaft für kranken Mag. Baumgartner

 

Um sich von der "körperlichen Unversehrheit" des in der JV Göllersdorf - laut PROFIL  "Österreichs Guantanamo" - in strenger Einzelhaft untergebrachten* Mag. Herwig Baumgartner, dem Aufdecker von grauenvollen Verbrechen wie den Mord an den kleinen Luca Elias, persönlich zu überzeugen, versuchte sein Vorsorgebevollmächtigter letzten Sonntag (23.Juni) Mag. Baumgartner zu besuchen.

Unfassbare Szenen im und vor dem OLG Wien

Herbert Slezak nach der Berufungsverhandlung vor dem OLG Wien - Foto Alfred Nechvatal

Muttertag - dem Gedenktag auch für unfassbare Leiden von Müttern (und Vätern)

Hunderte Mütter (und Väter), die sich (nicht nur) am Muttertag  ihrer Tränen nicht erwehren können, über das Leid, das ihnen entmenschte Volk,- Partei- und sonstige Genossen (VPsG) angetan und noch immer zufügen,  siehe ua > Justiz- und Politikskandal der Sonderklasse 

Übles Geschäftsmodell einer Tageszeitung

 
Podiumsdiskussion im Friederich Funder Institut
 
"Übles Geschäftsmodell mit dem "Der Standard" 12 Millionen € Profit macht, wie es auch mies und erbärmlich sei, anonymen Usern ein Podium für Verleumdungen und Diffamierungen zu bieten". 
Mit diesen Vorwürfen, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lassen, sah sich die Vertreterin der lachsroten Wiener Tageszeitung konfrontiert bei einer Podiumsdiskussion des renommierten Friederich Funder Institutes.

Österreichs Justiz, die Kronenzeitung und der "Rechtsgrundsatz": Für immer recht- und ehrlos ...


Verfahren gegen Kronen Zeitung wegen §§ 6 Mediengesetz 

Der Bericht über die Verhandlung am 3.4.2019  vor dem Oberlandesgericht Wien im Medienverfahren gegen die Kronen Zeitung - richtig Krone-Verlag GmbH & Co KG - musste neu formuliert werden: 
 
1. Es haben sich weitere Opfer dieses dreisten kleinformatigen Massenblatt mit einer Youtube-Videobotschaft gemeldet, worin die Kronen Zeitung als > Lügenblatt bezeichnet wird.
 
In einem weiteren > Video-Bericht über die Kronen Zeitung ist von "Verhetzung durch Fake-News" die Rede  ...
 
2. Die nachfolgend ad "Medienverfahren gegen Kronen Zeitung" ausgeführten "etwas eigenartigen Vorgänge" bezüglich der  am 3.April 2019 vor dem Oberlandesgericht Wien abgeführten "Verhandlung" im  Zusammenhang mit Medienverfahren gegen die Kronen Zeitung lassen den Verdacht des Vorliegens strafbarer Tatbestände begründet erscheinen.
 
3. Eine Sachverhaltsdarstellung aufgrund aktenmässig erfassten Vorgängen wird in Kürze hier online gestellt, die im Widerspruch zu den mantraartigen Vorbringen der (auch) von der Kronen Zeitung hochgejubelten "Juristen" steht und in einigen Hunderten Verfahren keine Erwähnung gefunden ...

"Justizrebell" Mag. Herwig Baumgartner vor dem Oberlandesgericht Wien

Korruptionsstaatsanwaltschaft Wien

 

In der ( naiven ? ) Annahme, dass einer Veröffentlichung des Bundesministerium für Justiz bezüglich der Korruptionsstaatsanwaltschaft Wien auch Glauben zu schenken wäre, wurde bei dieser Strafverfolgungsbehörde mehrere Strafanzeigen erstattet wegen Verdacht des Verbrechens des gemeinschaftlichen Amtsmissbrauches, der Verbrechen des schweren Betruges, der Untreue und organisierter Kriminalität im Amte ...

Justizskandal

Internationale Kinderrechte-Konferenz in Wien,1.-2.06.2016

 

Königin Silvia und  30 internationale Minister und Staatssekretäre bei Internationaler Kinderrechte-Konferenz in Wien 

Zur Bundespräsidenten-Wahl eine Erinnerung

 

Der ehemalige Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Michael Sika, beschreibt in seinem Buch

"Mein Protokoll"

viele Vorgänge, über die man nachdenken sollte.

Der Textstelle auf Seite 138 sollte man besondere Aufmerksamkeit widmen:

 

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